|

SPD-Bundestagsabgeordneter der 16. Legislaturperiode

SPD-Bundestagsabgeordneter der 16. Legislaturperiode

Meldung:

Berlin, 18. September 2008
Haushaltsdebatte zum Etat des Bundesfamilienministeriums

Familienpolitik ist das Markenzeichen der SPD!

Die Bilanz kann sich sehen lassen!
Jürgen Kucharczyk, MdB am Rednerpult des Bundestages
'Familienpolitik ist unser Markenzeichen!' - Jürgen Kucharczyk, MdB.
Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion vor dem Berliner Bahnhof Friedrichstraße
Im Februar diesen Jahres machten Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion bei einer Straßenaktion auf zahlreiche Verbesserungen für Familien aufmerksam.
Kucharczyk zu Gast beim Solinger Aktionstag 'Kinderbetreuung'.
37 Prozent mehr Kindergeld!

"Dreimal haben wir das Kindergeld erhöht - insgesamt um 37 Prozent. Die vierte Erhöhung ist in Arbeit." erklärte der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk aus Anlass der heutigen Bundestagsdebatte zum Haushalt des Bundesfamilienministeriums. "Bei der Ausgestaltung der Steuerfreibeträge für Kinder wollen wir die Ungerechtigkeit beseitigen, dass Familien mit höheren Einkommen über den steuerlichen Kinderfreibetrag mehr Geld bekommen als Familien mit geringeren Einkommen, die nur Kindergeld erhalten." Für die Sozialdemokraten gelte, dass jedes Kind dem Staat gleich viel wert sein soll.


Eine neue Bildungsoffensive!

"Wir haben mit unserem erfolgreichen Ganztagsschulprogramm und dem Startschuss für den Ausbau der Kinderbetreuung eine Bildungsoffensive in Deutschland ausgelöst." so der bergische Bundestagsabgeordnete. Weitere Verbesserungen seien auch hier in Arbeit. "Vor allem brauchen wir künftig eine Qualitätsoffensive: Verbesserungen bei der Ausbildung der pädagogischen Fachkräfte und bessere Betreuungsschlüssel."


Mit dem Kinderzuschlag raus aus 'Hartz IV'!

Ferner verwies Kucharczyk auf den Kinderzuschlag, den den sie SPD eingeführt hat. "Er hat sich bewährt. Deshalb war es richtig und wichtig, dass wir ihn in der Großen Koalition weiterentwickelt haben. Mit der Kombination aus Kinderzuschlag und Wohngeld werden wir 250.000 Kinder vom Hartz IV-Bezug unabhängig machen - mehr als doppelt so viele wie bisher."


Das 'Elterngeld' - eine sozialdemokratische Idee wird zum Erfolgsmodell!

Familien mit Neugeborenen werden laut Kucharczyk mit dem Elterngeld zielgerichtet unterstützt. "Das Elterngeld ist Einkommensersatz für wegfallendes Einkommen des betreuenden Elternteils. Bereits nach den ersten anderthalb Jahren nach seiner Einführung können wir festhalten: Das von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten konzipierte und von der Großen Koalition umgesetzte Elterngeld ist ein Erfolgsmodell!"


Die 'Linke' auf dem Weg in die Vergangenheit

"Für die SPD ist es nicht überraschend, dass die Linksfraktion auch beim Elterngeld rückwärtsgewandt ist." Sie wünsche sich das alte Erziehungsgeld zurück. Damit würden vor allem Frauen mit geringem Einkommen und Empfängerinnen von Transferleistungen ein Bärendienst erwiesen. "Denn", so Kucharczyk, "das alte Erziehungsgeld förderte einen langen Berufsausstieg von Müttern und hielt Väter von der Elternzeit ab!"


Familien-, Kinder-, Frauen- und Jugendpolitik: Markenzeichen der SPD!"

Laut Kucharczyk ist die SPD nicht nur die treibende Kraft in der Kinder- und Familienpolitik sondern auch in der Gleichstellungs-, Jugend- und Seniorenpolitik. "Unsere Markenzeichen sind dabei eine aktive Gleichstellungspolitik, eine Politik, die Kinder und Jugendliche stark macht und beteiligt sowie die Potenziale des Alters erkennt."