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SPD-Bundestagsabgeordneter der 16. Legislaturperiode

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Pressemitteilung:

Berlin, 19. Juni 2008
Zum Thema: Energiepreiserhöhungen

Maßnahmen gegen steigende Öl- und Gaspreise prüfen!

SPD-Bundestagsfraktion setzt Arbeitsgruppe ein
Jürgen Kucharczyk, MdB am Rednerpult des Bundestages
'Soziale Tarifgestaltung ausloten.' - Jürgen Kucharczyk, MdB.
Zur aktuellen Berichterstattung zum Thema Energiepreiserhöhung erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: "Die SPD nimmt die steigenden Energiekosten ernst und teilt den Unmut der Bevölkerung. In der gestrigen Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion wurde das Thema ernsthaft diskutiert.

Nach zahlreichen Wortbeiträgen sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass die Einrichtung einer Kommission, welche die Maßnahmen und gesetzlichen Regelungen gegen die steigenden Preise von Öl und Gas prüfen soll, der erste richtige Schritt ist. Diese eingesetzte Arbeitsgruppe wird erste Vorschläge nach der Sommerpause präsentieren. Sie will über Möglichkeiten der Energieeffizienz und Energieeinsparung aufklären, eine bessere Energiekennzeichnung von Haushaltsgeräten oder auch eine soziale Tarifgestaltung ausloten.

Die Politik ist jetzt aufgefordert, der hohen Belastung durch die steigenden Energiepreise ein wirksames Konzept entgegenzusetzen. Benzin und Gas sind keine Luxusgüter, wir alle benötigen sie zum täglichen Leben.

Ich bin froh, dass auch das Kartellamt endlich aufgewacht ist und sich auf eine Prüfung vorbereitet, sollten die Preise erneut steigen. Nur durch eine gemeinsame und flächendeckende Anstrengung können wir dieser Abzocke durch die großen Energieunternehmen etwas entgegensetzen."