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SPD-Bundestagsabgeordneter der 16. Legislaturperiode

SPD-Bundestagsabgeordneter der 16. Legislaturperiode

Pressemitteilung:

12. Juni 2006

Feinstaubbelastung reduzieren: Neues Förderkonzept für Diesel-PKW

Der bergische SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk begrüßt das von der Bundesregierung vorgelegte Konzept zur steuerlichen Förderung der Nachrüstung von Diesel-Pkw mit Rußfiltern.

„Der Handlungsbedarf gegen Rußfilterpartikel wird immer dringlicher“, erklärt Kucharczyk. Jüngste Studien haben ergeben, dass Feinstaub noch gesundheitsschädlicher ist als bislang angenommen. In der Europäischen Union sterben jährlich 310.000 Menschen an den Folgen von Dieselabgasen, davon allein 65.000 Menschen in Deutschland.

Das Regierungskonzept sieht vor, dass Diesel-Pkw, die in den Jahren 2006 bis 2008 nachgerüstet werden, einmalig eine Förderung in Höhe von 300 Euro erhalten sollen. Finanziert werden soll die Förderung ab dem 1. Januar 2007 durch ein Malus in Höhe von 300 Euro für Dieselfahrzeuge, die ohne Filter neu in den Verkehr gebracht werden. Zusätzlich müssen nicht nachgerüstete Diesel-Altfahrzeuge einen Zuschlag von jeweils 40 Euro in den Jahren 2008 und 2009 auf die Kfz-Steuer zahlen.

Der sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete erläutert: „Rußfilterpartikel sind zwar für uns nicht sichtbar, aber die gravierenden Folgen sind immer spürbarer. Deshalb müssen wir jetzt handeln. Die Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger muss im Vordergrund stehen.“