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SPD-Bundestagsabgeordneter der 16. Legislaturperiode

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Begegnungen in Berlin

Schnelle Investitionen für das Bergische Land!

Beim Kommunalkongress der SPD-Bundestagsfraktion am 28. Januar 2009 trafen die SPD-Spitzen aus dem Bergischen auch auf Frank-Walter Steienmeier.
Die Kommunen sind bei der SPD Chefsache! - Beim Kommunalkongress trafen die Spitzen der SPD-Ratsfraktionen aus Solingen und Remscheid auf Frank-Walter Steinmeier.
Kommunalkongress der SPD-Bundestagsfraktion mit Vertretern aus Solingen und Remscheid am 28. Januar 2009.
Stark. Für Remscheid. Und Solingen. - Hans Peter Meinecke, Sven Wiertz, Jürgen Kucharczyk, Ralf Weeke, Burkhard Mast-Weisz, Ernst Lauterjung und Rainer Kirchner.
Anlässlich der kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 28. Januar teilte der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk mit:
"Die heutige kommunalpolitische Konferenz war ein Erfolg. Sie hat gezeigt, dass das kommunale Investitionsprogramm in Höhe von 13,3 Milliarden großen Anklang findet. Mehr als 500 Kommunalpolitiker, darunter sechs aus Solingen und Remscheid, folgten der Einladung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck. Aus Remscheid nahmen der Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Remscheid, Hans-Peter Meinecke, der Persönliche Referent der Oberbürgermeisterin, Sven Wiertz, sowie Burkhard Mast-Weisz, Stadtdirektor, Sozialdezernent und Interims-Stadtkämmerer, teil. Solingen wurde durch den Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Solingen, Ernst Lauterjung, den finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Rat, Reiner Kirchner und Kämmerer Ralf Weeke vertreten.

Dabei wurden auch die Fragen geklärt, wie die Finanzmittel des Bundes auch garantiert in den Kommunen ankommen und wie die Kommunen die Zuweisung der Mittel dann schnellstmöglich umsetzen können. Ich erwarte von unserer Düsseldorfer Landesregierung, dass sie die für die Kommunen bestimmten Gelder uneingeschränkt und ohne Verzögerung zur Verfügung stellt. Die schnelle, unbürokratische und pauschale Finanzmittelzuweisung war unisono auch die Forderung der Kommunalpolitiker in der heutigen Konferenz.

Schon im Dezember letzten Jahres haben wir in unsere Fraktion den notwendigen Sachverstand aus den NRW-Kommunen geholt. Aus Remscheid war der Stadtdirektor und Interims-Stadtkämmerer Burkhard Mast-Weisz in der AG Kommunales zu Gast. Sein Situationsbericht aus Remscheid, aber auch aus dem Städtedreieck Solingen und Wuppertal, in denen die strukturellen Finanzsituationen ähnlich gelagert sind, war auf dem Weg der Meinungsbildung und für die Diskussion in der Fraktion bereichernd.

Unser Ziel ist es, das jetzt beginnende Gesetzgebungsverfahren im Bundestag bis zum 13. Februar abzuschließen, so dass ab Frühjahr auch im Bergischen Land investiert, gebaut und saniert werden kann."