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SPD-Bundestagsabgeordneter der 16. Legislaturperiode

SPD-Bundestagsabgeordneter der 16. Legislaturperiode
Meldungsarchiv

Meldung:

Banner zur Kampagne "Im Auftrag der Familie!" der SPD-Bundestagsfraktion.
Berlin, 01. Juni 2008
Ein Flugblatt der SPD-Bundestagsfraktion zum herunter laden

Das Kinderförderungsgesetz gibt es nur dank uns!

Mit dem 'TAG' in 2005 fing es an - bis 2013 Betreuung für 35% der Kleinsten!
Mit dem 'Tagesbetreuungs-Ausbaugesetz' (TAG) der sozialdemokratischen Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Renate Schmidt, in 2005 fing er an - der Ausbau von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren. Mit dem 'Kinderförderungsgesetz' (KiFöG) geht die SPD-Bundestagsfraktion diesen Weg konsequent weiter. Über die sozialdemokratische Handschrift dieses Gesetzes informiert ein Flugblatt, welches sie auf der folgenden Seite herunter laden können.
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Meldung:

Berlin, 04. Juni 2008
Jugend und Parlament 2008

Bergischer Bundestagsabgeordneter räumt seinen Platz - für einige Tage

Remscheiderin Amelie Buskotte bei Planspiel des Deutschen Bundestages
Bei "Jugend und Parlament 2008".
Remscheid hat eine weitere Abgeordnete – zumindest für einige Tage. Auf Einladung des bergischen Bundestagsabgeordneten Jürgen Kucharczyk nimmt die Remscheiderin Amelie Buskotte an der diesjährigen Runde von "Jugend und Parlament" teil. Die 17-jährige Leibniz-Schülerin nimmt als eine von 300 Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren an einem Planspiel des Deutschen Bundestages teil, dessen Ziel es ist, den Parlamentsbetrieb ‚spielerisch’ kennen zu lernen. Hierbei übernehmen diese vier Tage lang die Rolle von Abgeordneten, wählen Fraktionsvorstände und beraten Gesetzentwürfe – Politikalltag im Schnelldurchlauf.
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Pressemitteilung:

Berlin, 04. Juni 2008
Wettbewerb der 'Wirtschaftsjunioren' sucht Ideen zur Verbesserung von Ausbildungsfähigkeit

Gesucht: Ideen die fit für Job machen!

Kucharczyk ruft Schulen zur Teilnahme am Wettbewerb auf
Jürgen Kucharczyk, MdB
Die Ausbildungsfähigkeit von Schülerinnen und Schülern ist eines der zentralen Themen in der aktuellen Bildungsdebatte: Wie können Schulen ihre Schüler optimal auf den Beruf vorbereiten - sie fit für den Job machen? Um das Engagement von Schulen und ihre Projekte bekannt zu machen und einen Austausch zwischen ihnen herzustellen, schreiben die Wirtschaftsjunioren Deutschland auch in diesem Jahr wieder den Bundesschulpreis "Fit for Job" aus.
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Pressemitteilung:

Banner der SPD-Bundestagsfraktion
Berlin, 05. Juni 2008
Kucharczyk begrüßt Einführung des 'Ausbildungsbonus' für 'Altbewerber'

"Wir machen den Weg frei: für zusätzliche Ausbildungsplätze im Betrieb!"

Bis 2010 100.000 zusätzliche Ausbildungsplätze - Mitnahmeeffekte vermeiden
Jürgen Kucharczyk, MdB am Rednerpult des Bundestages
Anlässlich des heute im Deutschen Bundestag verabschiedeten Ausbildungsbonus erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk:

"Heute ist ein guter Tag für vorsorgende Arbeitmarktpolitik. Wir machen den Weg frei für neue und zusätzliche Ausbildungsplätze im Betrieb. Und zwar für die Jugendlichen, die immer wieder Absagen erhalten oder in Warteschleifen verharren. Für diese Altbewerber werden Ausbildungsplätze mit einem Bonus gefördert und sie werden, wenn notwendig, sozialpädagogisch im Betrieb begleitet. Dieser Ausbildungsbonus für Altbewerber wurde heute im Ausschuss für Arbeit und Soziales mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedet.
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Meldung:

Berlin, 09. Juni 2008
Begegnungen in Berlin

'Bergische unter sich in Berlin'

Zusammentreffen mit Austauschschülern, die zur Zeit im Bergischen leben
Zusammentreffen mit PPP-Stipendiaten aus den USA im Bundestag.
Auf ‚alte Bekannte’ traf der bergische Bundestagsabgeordnete vergangene Woche im Deutschen Bundestag. Im Rahmen eines Berlin-Besuchs von Austauschschülerinnen und Austauschschülern aus den Vereinigten Staaten von Amerika, traf Jürgen Kucharczyk auf zwei Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms, die seit Herbst vergangenen Jahres bei Gastfamilien im Bergischen Städtedreieck leben. Kennen gelernt haben sich Kucharczyk und die beiden Stipendiaten im Rahmen eines Empfangs, den die Bundestagsabgeordneten aus dem bergischen Städtedreieck, Manfred Zöllmer und Jürgen Kucharczyk, im vergangenen Dezember für Austauschschülerinnen und Austauschschüler durchgeführt haben.
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Meldung:

Berlin, 09. Juni 2008
Begegnungen in Berlin

Politisches Interesse war 'CENTRAL'

Abschlussklasse von Solinger Hauptschule besuchte den Bundestag
Die 10. Klasse der Hauptschule Central aus Solingen bei ihrem Besuch im Bundestag am 29. Mai 2008.
Äußerst interessiert in vielen Themenbereichen präsentierte sich die 10. Klasse der Hauptschule 'Central' aus Solingen, die am 29. Mai im Zuge ihrer Abschlussfahrt nach Berlin den Deutschen Bundestag besuchte.

Mit offen gestellten Fragen nutzten die Schülerinnen und Schüler die Gelegenheit mit dem bergischen Bundestagsabgeordneten Jürgen Kucharczyk "hautnah" über die Themen zu sprechen, die besonders am Herzen lagen. Dazu zählten vor allem die Bekämpfung von Jugendgewalt oder konkrete Maßnahmen für eine weitere Verbesserung der Ausbildungssituation. Aber auch über den Bezug von Bundestagsabgeordneten zu den Menschen "vor Ort" und über seinen konkreten Tagesablauf stand der Heimat-Abgeordnete Rede und Antwort.
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Pressemitteilung:

Banner der SPD-Bundestagsfraktion
Berlin, 09. Juni 2008
SPD beschließt Aktionsprogramm gegen Kinderarmut

Königsweg für bessere Lebenschancen unserer Kinder!

Höheres Kindergeld, Eltern-Kind-Zentren und Verbesserung der Betreuungsqualität zeigen den Weg auf
Jürgen Kucharczyk, MdB
Anlässlich des Beschlusses des SPD-Präsidiums für einen Aktionsplan für gleiche Lebenschancen erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk:

"Der heute vom SPD-Präsidium beschlossene Aktionsplan gegen Kinderarmut und für bessere Lebenschancen aller Kinder ist wegweisend. Zum einen haben wir ein in sich schlüssiges Maßnahmenpaket von Infrastruktur- und Geldleistungen vorgelegt. Zum anderen ist die SPD die erste Partei, die ihre Verantwortung für das gute Aufwachsen unserer Kinder auf allen föderalen Ebenen wahrnimmt. Damit können wir einen Quantensprung erreichen, weil erstmals die Maßnahmen von Kommunen, Ländern und Bund aufeinander abgestimmt sind und wie Zahnräder ineinander greifen.
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Meldung:

Die Müngstener Brücke.
Remscheid, 09. Juni 2008
Ein junger Remscheider für ein Jahr in die USA

So schnell befindet man sich im Weltgeschehen!

Tim Schürhoff diesjähriger Stipendiat des Parlamentarischen Patenschafts-Programm
PPP-Stipendiat Tim Schürhoff.
Wie schnell man sich unverhofft im Weltgeschehen befinden kann, erfuhr der 16-jährige Tim Schürhoff anlässlich eines Pressegesprächs am heutigen Montag. Im Vorfeld dieses Termins hatte ein lokaler Radiosender um die Kontaktdaten des Remscheiders gebeten, um ihn nach seiner Meinung zu den Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika zu fragen. Hintergrund: der Schüler des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums ist der diesjährige Stipendiat des ‚Parlamentarischen Patenschafts-Programms’ des Kongresses der Vereinigten Staaten von Amerika und des Deutschen Bundestages. Mitte August heißt es für Schürhoff: "Ein Jahr in die USA!"
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Pressemitteilung:

Banner der SPD-Bundestagsfraktion
Berlin, 11. Juni 2008
Zur Diskussion um steigende Energiepreise

Energie muss bezahlbar bleiben - für alle!

Kucharczyk: Eine Aufgabe für das Kartellamt
Jürgen Kucharczyk, MdB am Rednerpult des Bundestages
Zur aktuellen Berichterstattung über eine mögliche Steigerung der Gaspreise um 40% erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: "Es ist nicht mehr nachzuvollziehen, dass die Energiekonzerne einen derart hohen Preis erwarten und gleichzeitig Höchstgewinne erzielen. Für diese Abzocke fehlt mir jegliches Verständnis.
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Meldung:

Solingen, 12. Juni 2008
Unterwegs im Wahlkreis

Vom Vogelsang nach Lettland, Nordirland und Zypern

Kucharczyk besuchte Solinger Realschule 'Vogelsang'
Besuch in der Realschule Vogelsang am 09. Juni 2008.
Am 09. Juni besuchte der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk die Solinger Realschule 'Vogelsang', um sich über deren Aktivitäten im Rahmen des Comenius-Projektes zu informieren. Erfreulich war, dass der Besuch 'auf beiden Seiten' gut angekommen ist. Schülerschaft und Abgeordneter hatten sich eine Menge zu sagen.
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Pressemitteilung:

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Berlin, 19. Juni 2008
Zum Thema: Energiepreiserhöhungen

Maßnahmen gegen steigende Öl- und Gaspreise prüfen!

SPD-Bundestagsfraktion setzt Arbeitsgruppe ein
Jürgen Kucharczyk, MdB am Rednerpult des Bundestages
Zur aktuellen Berichterstattung zum Thema Energiepreiserhöhung erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: "Die SPD nimmt die steigenden Energiekosten ernst und teilt den Unmut der Bevölkerung. In der gestrigen Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion wurde das Thema ernsthaft diskutiert.
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Pressemitteilung:

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Berlin, 20. Juni 2008
Zur Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen

NRW blockiert Kinderrechte!

Kucharczyk fordert CDU-Landtagsabgeordnete zum Handeln auf
Jürgen Kucharczyk, MdB
Anlässlich der Blockade der unionsgeführten Länder im Bundesrat bei der Rücknahme der Vorbehalte zur UN-Kinderrechtskonvention erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk:

"In der letzten Bundesratssitzung wurde der gemeinsame Antrag von Berlin, Bremen und Rheinland-Pfalz zur Rücknahme der deutschen Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention von den CDU-Ländern, darunter auch Nordrhein-Westfalen, abgelehnt. Damit scheiterte die SPD-Initiative für die Rechte von Kindern. Ich bedauere die Entscheidung des Bundesrates sehr. Angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Diskussion in Deutschland über Kinderrechte und Kindeswohl ist das Verhalten des Landes Nordhein-Westfalen beschämend.
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Meldung:

Berlin, 20. Juni 2008
Begegnungen in Berlin

Oberstufenschüler schnupperten Berliner Luft

Carl-Fuhlrott-Gymnaisum aus Cronenberg besuchte den Reichstag
Das Carl-Fuhlrott-Gymnasium besuchte am 19. Juni 2008 den Bundestag.
Überaus interessiert und bestens vorbereitet mit vielen Fragen zu den verschiedensten Themengebieten zeigten sich die Schülerinnen und Schüler der 12. Jahrgangsstufe des Carl-Fuhlrott-Gymnasiums aus Wuppertal, die am 19.06. mit ihren Lehrern Frau Ruhland und Herrn Berg zu Besuch im Deutschen Bundestag waren.
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Pressemitteilung:

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Berlin, 22. Juni 2008
Zum Thema Mindestlohn

"Der Mindestlohn schützt auch bergische Unternehmer!"

Unverständnis für die Positionierung der 'Vereinigung Bergische Arbeitgeberverbände'
Beginn der Vier-Stunden-Schicht im Werkzeug- und Gesenkbau.
Zur Positionierung der 'Vereinigung Bergische Arbeitgeberverbände' gegen die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: "Die negative Beurteilung eines Mindestlohns durch die Bergischen Arbeitgeberverbände kann ich nicht nachvollziehen.
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Meldung:

Berlin, 24. Juni 2008
Im Mittelpunkt: das persönliche Gespräch

"Stets gefragt: Ihre Anregungen! Stets gefragt: Ihre Meinung!"

Kucharczyk lädt am 01. und 02. Juli zu Sprechstunden nach Remscheid und Solingen ein
Jürgen Kucharczyk, MdB
Sommerschulferien? Parlamentarische Sommerpause? Bürger-Sprechstunden! – Auf diesen Dreiklang bringt es der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk. Auch wenn Kucharczyk in seinen sitzungsfreien Wochen viel im Wahlkreis unterwegs ist und oft von einem Termin zum nächsten Termin eilt, die Zeit für ausführliche Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern ist doch leider meist zu kurz. Deshalb lädt er für den 01. und 02. Juli zu Bürger-Sprechstunden ein.
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Meldung:

Berlin, 25. Juni 2008
SPD legt Aktionsplan für gleiche Lebenschancen für Kinder vor

Von Stadt über Land bis zum Bund: die SPD bekämpft Armut unter Kindern

Jede Ebene hat 'ihre' Aufgabe
Während ein Teil der Medienlandschaft sich vornehmlich mit Personalfragen beschäftigt, geht die SPD mit ihrem Vorsitzenden Kurt Beck an der Spitze in die programmatische Offensive. Ihr Ziel: Kinderarmut bekämpfen und für gleiche Lebenschancen zu arbeiten. Hierzu legte sie im Juni ein Zehn-Punkte-Programm auf den Tisch, in der einerseits die sozialdemokratischen Erfolge im Bereich der Armutsbekämpfung hervorgehoben als auch die vor unserer Gesellschaft stehenden Herausforderungen skizziert werden.
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Pressemitteilung:

Berlin, 26. Juni 2008
Zur 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Weiterentwicklung des Kinderzuschlags

Kinderzuschlag ist ein Baustein im Kampf gegen Armut!

'Mehr Familien werden vom Kinderzuschlag profitieren.'
Jürgen Kucharczyk, MdB am Rednerpult des Bundestages
Zur heutigen 2./3. Lesung des Gesetzentwurfs zur Weiterentwicklung des Kinderzuschlags erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: "Der Kinderzuschlag ist ein Baustein bei der Bekämpfung von Armut. Weitere wichtige Bausteine sind die bereits beschlossene Wohngelderhöhung und die geplanten Verbesserungen beim Kindergeld.
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Pressemitteilung:

Die Müngstener Brücke.
Berlin, 27. Juni 2008

Lohnendes Engagement!

Spitzengespräch zwischen Bergischen Städten und der Deutschen Bahn lieferte konkrete Ergebnisse
Beim Spitzengespräch der bergischen Vertreter mit dem Bahn-Vorstand am 24. Juni 2008 in Berlin.
Zum am Dienstag stattgefundenen Gespräch mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG und Vertretern der Bergischen Städte erklärt der Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk die getroffenen Verabredungen für seinen Wahlkreis:

„Das in dieser Woche stattgefundene Spitzengespräch der Städte Remscheid, Solingen, Wuppertal und Hilden mit dem Vorstand der Deutschen Bahn AG brachte konkrete Zusagen und Verabredungen. Es freut mich, dass der Termin, der auf meine Veranlassung hin stattfand und über mein Büro zustande gekommen ist, von allen Beteiligten als konstruktiv und angenehm empfunden wurde. Die konkrete Verabredung zwischen Bahn und den Städten, in Zukunft in enger Abstimmung und direkter Kommunikation bei der Projektumsetzung zusammenzuarbeiten, stößt nicht nur bei mir auf große Zustimmung.
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Pressemitteilung:

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Berlin, 27. Juni 2008
Zur Verabschiedung des "Gesetzes zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen"

Mehr Wagniskapital für junge und innovative Unternehmen!

Ziel: Kapitalzufluss an junge und innovative Unternehmen verbessern
Jürgen Kucharczyk, MdB
Zur heutigen Verabschiedung des "Gesetzes zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen" (MoRaKG) im Deutschen Bundestag erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: „Mit dem vorliegenden Gesetz verbessern wir den Kapitalzufluss an junge und innovative Unternehmen. Insbesondere diese Start-up-Unternehmen bringen unsere Wirtschaft voran, indem sie für zukunftsfähige Produkte, Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze sorgen. Das MoRaKG fördert gezielt die Beteiligungsunternehmen, die Wagniskapital zur Verfügung stellen und auch während einer ersten Durststrecke zu dem jungen Unternehmen halten.
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Pressemitteilung:

Berlin, 27. Juni 2008
13. Rede vor dem Deutschen Bundestag

Wahlalter beibehalten – Partizipation Jugendlicher stärken

'Politische Partizipation auf anderem Wege fördern'
Bei der konstituierenden Sitzung des dritten Remscheider Jugendrates am 15. April 2008.
In seiner 13. Rede vor dem Deutschen Bundestag erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Aktives Wahlalter bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre absenken": "Die demokratischen Wahlen sind für die Willensbildung im Staat der entscheidende Akt. Das Wahlrecht beinhaltet eine Verantwortung, die man Jugendlichen sonst nicht zumutet.
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Meldung:

Remscheid / Solingen, 29. Juni 2008

+++ Einladung zu Bürgersprechstunden +++

Dienstag in Remscheid - Mittwoch in Solingen
Der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk lädt für Dienstag, 01. Juli und Mittwoch, 02. Juli 2008 - jeweils in der Zeit von 13:00 bis 17:00 Uhr - Bürgerinnen und Bürger aus 'seinem' Wahlkreis zu Sprechstunden ein. Anmeldungen nehmen die Wahlkreisbüros telefonisch oder per Email entgegen.
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Pressemitteilung:

Banner der SPD-Bundestagsfraktion
Berlin, 30. Juni 2008
Bundestag beschließt 'Risikobegrenzungsgesetz'

Mehr Schutz für Kreditnehmer

Kucharczyk: 'Viel für den Kreditnehmer erreicht'
Jürgen Kucharczyk, MdB am Rednerpult des Bundestages
Zur Verabschiedung des Risikobegrenzungsgesetzes im Deutschen Bundestag am vergangenen Freitag erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Die Kreditbeziehung, die eine besondere langjährige Vertrauensbeziehung ist, darf den Banken nicht gleichgültig sein. Finanzinvestoren als Käufern von Kreditforderungen geht es im Regelfall nicht um eine langfristige Kundenbeziehung, sondern lediglich um die zeitnahe Realisierung möglichst hoher Renditen durch die Zwangsversteigerung der Wohnimmobilie. Der Kreditnehmer darf hier nicht der Leidtragende eines Kreditforderungsverkaufs sein. Daher haben wir Sozialdemokraten frühzeitig die Initiative zur Verbesserung der Stellung des Kreditnehmers ergriffen. In mehreren Verhandlungsrunden mit der Union haben wir viel für den Kreditnehmer erreicht.
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