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SPD-Bundestagsabgeordneter der 16. Legislaturperiode

SPD-Bundestagsabgeordneter der 16. Legislaturperiode
Meldungsarchiv

Meldung:

04. Juni 2007
Unterwegs im Wahlkreis

Hoffnung geben statt Ängste schüren

Kucharczyk zu Gast beim Solinger Seniorenbeirat
Obwohl gerade erst 50 Jahre jung geworden und damit noch ein ganzes Stück weit vom "dritten Lebensalter" entfernt, freute sich der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk über die Einladung des Solinger Seniorenbeirates zu dessen Sitzung am 30. Mai 2007. Kucharczyk nutzte die die Gelegenheit, dessen Mitgliedern die sozialdemokratischen Politikideen für Seniorinnen und Senioren vorzustellen sowie über Initiativen der Bundesregierung zu informieren.
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Pressemitteilung:

08. Juni 2007
Blick auf die Kommunalpolitik in Remscheid

Kucharczyk: Remscheider Wählergemeinschaft ist vorlaut!

Kritik an Forderung nach Neuausrichtung des "Soli"
Jürgen Kucharczyk, MdB
Zu der von der Remscheider Wählergemeinschaft W.i.R. herausgegebenen Resolution, den Solidarpakt auf den Prüfstand zu stellen, äußert sich der Remscheider SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk:

„Es ist zu begrüßen, dass die W.i.R in Remscheid die Probleme des städtischen Haushalts endlich erkennt, hat sie doch mit der Zustimmung zum Ämterhaus und den Zustimmungen zum Bahnhof – Wechsel des Investors - erheblich zu der Finanzmisere im kommunalen Haushalt von Remscheid beigetragen. Nun versucht sie, mit einer Neiddebatte von den eigentlichen Problemen, nämlich der W.i.R in Remscheid abzulenken. Wen wundert es, für populistische Aktionen - zum Glück nur auf Remscheid beschränkt - ist die W.i.R ja immer besonders prädestiniert.
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Pressemitteilung:

11. Juni 2007
Blick auf die Landespolitik

Landesregierug will Trinkwasser privatisieren und Kasse machen!

Kucharczyk: Die Menschen in NRW müssen jetzt aufpassen!
Jürgen Kucharczyk, MdB im Ausschuss
„Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss.“ So lautet die Präambel der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur Änderung und Ergänzung wasserverbandsrechtlicher Vorschriften gefährdet die Ausübung der Wasserwirtschaft durch die öffentliche Hand. Sollte das Gesetz vom Landtag beschlossen werden, würde eine Privatisierung der Wasserwirtschaft auch in Nordrhein-Westfalen möglich. Gegen diese Pläne spricht sich Jürgen Kucharczyk Vorsitzender der SPD Remscheid und Bundestagsabgeordneter aus.
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Meldung:

12. Juni 2007
Aus dem Deutschen Bundestag

Magel an Legitimation, Augemaß und Balance

Persönliche Erklärung zum Unternehmenssteuerreformgesetz 2008
Jürgen Kucharczyk, MdB
Bei der Abstimmung zum Unternehmenssteuerreformgesetz 2008 hat sich der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk der Stimme enthalten und eine Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages abgegeben, in der er seine Entscheidung begründet.

Auf der folgeden Seite veröffentlichen wir die Erklärung.
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Pressemitteilung:

15. Juni 2007
Aus dem Deutschen Bundestag

Das neue Blieberecht kann zu Diskriminierungen führen

Erklärung zur Abstimmung über die Änderung des Aufenthalts- und Asylrechts
Jürgen Kucharczyk am Rednerpult des Deutschen Bundestages
Zur heutigen Abstimmung über die Änderung des Aufenthalts- und Asylrechts erklärt der Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk:

"Ich befürworte die erreichten Regelungen zu den neuen Paragrafen 104a und 104b Aufenthaltsgesetz, denn dadurch wird der "Teufelskreis" für Geduldete – "Ohne Arbeit keine Aufenthaltserlaubnis und ohne Aufenthaltserlaubnis keine Arbeit" – durchbrochen. Diese Regelung bietet Betroffenen die Perspektive, sich dauerhaft zu integrieren, ohne eine wiederkehrende Bedrohung der Abschiebung im Nacken zu haben. Bedauerlicherweise trifft diese Regelungen auf nur max. 60 000 der insgesamt 180 000 in Deutschland lebenden geduldeten ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger zu, die eine Aufenthaltserlaubnis erhalten können. Dauerhaftere und für künftige Fälle geltende Regelungen wären notwendig gewesen.
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Pressemitteilung:

15. Juni 2007

"Gerne höre ich Ihnen zu!"

Kucharczyk lädt zu Sprechstunden in Remscheid und Solingen ein
Am Dienstag, 26. und Mittwoch, 27. Juni 2007, lädt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk zu Sprechstunden in Remscheid bzw. Solingen ein. "Hierbei sollen die Fragen und Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern im Vordergrund stehen und kurze Lösungswege gesucht werden." so Jürgen Kucharczyk.
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Meldung:

15. Juni 2007

"Ich stehe an der Seite der Telekom-Beschäftigten!"

Kucharczyk bei "Tag der Solidarität" der streikenden Telekom-Beschäftigten in Wuppertal
Der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk gehört zu den Unterzeichnern eines Aufrufs an den Vorstand der Deutschen Telekom AG, in dem er sich solidarisch mit den streikenden Beschäftigten des Unternehmens erklärt. Bereits am 30. Mai hat Kucharczyk, bis zu seinem Wechsel in den Bundestag im Oktober 2005 selber Telekom-Mitarbeiter, an einem vom streikenden Telekom-Mitarbeitern organisierten "Tag der Solidarität" in Wuppertal teilgenommen und vor rund 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gesprochen.
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Pressemitteilung:

15. Juni 2007
Aus dem Deutschen Bundestag

Antrag der Linken zum Thema Mindestlohn ist eine reine Polit-Show!

Kucharczyk: Linkspartei verbreitet illusorische Floskeln
Jürgen Kucharczyk, MdB im Ausschuss
Zur gestrigen Abstimmung zum Antrag der Bundestagsfraktion 'Die Linke' "Deutschland braucht Mindestlöhne" erklärt der Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk:

"Der Antrag der Bundestagsfraktion 'Die Linke' ist eine unverschämte Provokation gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, zumal sich 'Die Linke' nur in der Verbalakrobatik und nicht nutzbringend für die Menschen mit dem Thema auseinandergesetzt hat. In einem Artikel des 'Spiegel' in der vergangenen Woche wurde anhand einiger Beispiele aufgezeigt, wie schäbig Bundestagsabgeordnete der Fraktion 'Die Linke' ein regelrechtes 'Hire and Fire' mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern betreiben.
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Pressemitteilung:

21. Juni 2007

„Gute Chancen für die jungen Menschen in unserer Region“

Kucharczyk begrüßt Qualifizierungspaket für Jugendliche
Jürgen Kucharczyk, MdB
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk hat den Beschluss der Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag begrüßt, gemeinsam zu prüfen, ob überdurchschnittlich ausbildende Unternehmen durch einen Rabatt bei der Arbeitslosenversicherung entlastet werden können. „Ich halte es für richtig, das Engagement von Betrieben zu honorieren, die sich vorbildlich für Jugendliche einsetzen und über Bedarf ausbilden,“ so der Abgeordnete.
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Pressemitteilung:

22. Juni 2007
Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin

Das Potenzial Älterer stärker nutzen!

Jürgen Kucharczyk begrüßt Betriebsrat von Vaillant in Berlin
Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion am 22. Juni 2007 in Berlin.
Anlässlich der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD- Bundestagsfraktion am vergangenen Mittwoch mit dem Thema "Alters- und alternsgerechte Arbeit" erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk:

"Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in einem Positionspapier zum Thema alternsgerechte Arbeit positioniert. Wir wollen das Potenzial Älterer zur Erhaltung des Wohlstands in unserem Land besser nutzen. Deshalb brauchen wir altersgerechte Arbeitsbedingungen in den Betrieben. Für die Weiterentwicklung von Altersübergängen haben wir gemeinsame Arbeitsgruppen von SPD-Parteivorstand und Bundestagsfraktion eingerichtet. Dort werden in den Bereichen gleitende Übergänge, Arbeitsorganisation, Gesundheitsschutz, Qualifizierung und Renten Zukunftskonzepte erarbeitet. Auch deshalb wollen wir mit Betriebs- und Personalräten über die Erfahrungen zum Thema alters- und alternsgerechte Arbeit und Möglichkeiten der Weiterentwicklung diskutieren.
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Meldung:

27. Juni 2007
"Mittendrin statt nur dabei!"

Der Bundestag als Brückenbauer

Kucharczyk betreut zwei Stipendiaten des Deutschen Bundestages
Nadica Petrova, Jürgen Kucharczyk MdB und Benno L'habitant.
Die Vermittlung von Praktika und Stipendien gehört zweifellos zu den schönen Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten. So arbeitet zurzeit die 23-jährige Mazedonierin Nadica Petrova in seinem Berliner Büro. Nadica Petrova ist Internationale Parlaments-Stipendiatin aus Mazedonien, 23 Jahre alt, hat Jura studiert und arbeitet von März bis Ende Juli 2007 im Berliner Büro von Jürgen Kucharczyk. Sie besucht die AG- und Ausschusssitzungen, Fraktionssitzungen und nimmt Termine bei den politischen Stiftungen wahr. Ansonsten geht sie bei täglich anfallenden Büroarbeit zur Hand und schreibt momentan an ihrer Abschlussarbeit zum Thema "Jugend und Alkohol".
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