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SPD-Bundestagsabgeordneter der 16. Legislaturperiode

SPD-Bundestagsabgeordneter der 16. Legislaturperiode
Meldungsarchiv

Pressemitteilung:

06. Juli 2006

Zeit, dass sich was dreht!

Kucharczyk fordert Verlängerung im Gesprächsmarathon zur Gesundheitsreform
Jürgen Kucharczyk am Rednerpult des Deutschen Bundestages
Der bergische SPD-Bundestagsabgeordnete erklärt zum in der Nacht von Sonntag auf Montag erlangten Kompromiss der Koalitionspartner zur Neuausrichtung des Gesundheitssystems:

„Das Ergebnis ist leider nicht in allen Punkten so ausgefallen, wie wir Sozialdemokraten es uns gewünscht haben. Gute Strukturreformen nach unseren Vorschlägen konnten durchgesetzt werden: die Vergütung von Ärzten wird transparenter, Leistungskürzungen – wie von der Union beabsichtigt, konnten wir abwenden und durch einen Kontrahierungszwang wird niemand mehr ohne Krankenversicherungsschutz bleiben müssen.

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Pressemitteilung:

12. Juli 2006

Attraktiver Nahverkehr!

Kompromiss zu Regionalisierungsmitteln schafft Planungssicherheit
Der Müngstener
Zur Bundesratsentscheidung über die künftige Finanzierung des Nahverkehrs erklärt der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk:

„Der Kompromiss zwischen Bund und Ländern stellt sicher, dass es auch künftig ein attraktives Nahverkehrsangebot in Deutschland gibt. Mit der Zustimmung des Bundesrates zum Haushaltbegleitgesetz 2006 und der damit einhergehenden Einigung über die künftige Höhe der Regionalisierungsmittel gibt es nun endlich Planungssicherheit für alle Beteiligten.

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Pressemitteilung:

13. Juli 2006

21. 500 neue Plätze für die Kleinsten sind ein Anfang

Anlässlich der gestrigen Veröffentlichung des Berichts der Bundesregierung über den Zwischenstand beim Ausbau der Tagesbetreuung der bis zu dreijährigen Kinder (Berichtsjahr 2005) erklärt der Familienpolitiker und bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk:

„Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz haben wir einen ersten Erfolg erzielt: Das Angebot an Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren ist deutlich größer geworden. Jedes siebte Kind kann derzeit in Kindertagesstätten oder bei Tagesmüttern versorgt werden, 2002 gab es dies nur für jedes zehnte Kind. 21.500 neue Plätze wurden geschaffen.

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Pressemitteilung:

13. Juli 2006

Für ein Mehr an Solidarität im Gesundheitssystem!

Jürgen Kucharczyk untermauert Aussage
In der heutigen Ausgabe der 'Solinger Morgenpost' erteilt der CDU-Kreisvorsitzende Fabian Kesseler der Forderung Jürgen Kucharczyks, die Private Krankenversicherung abzuschaffen, eine Absage. Dazu äußert sich der bergische Bundestagsabgeordnete wie folgt:

„Herr Kesseler irrt. Ich habe zu keiner Zeit die Forderung aufgestellt, die Private Krankenversicherung abzuschaffen. In meiner Pressemitteilung vom 5. Juli heißt es lediglich, 'zu meinem Bedauern bleibt auch die weltweit einmalige Trennung zwischen Gesetzlicher Krankenversicherung (GKV) und Privater Krankenversicherung (PKV) weiterhin bestehen.'

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Pressemitteilung:

14. Juli 2006

Kein Schnellschuss, sondern logische Konsequenz!

Positive Reaktionen aus Wirtschaft auf Regionalausschuss-Vorschlag
In der heutigen Ausgabe des Solinger Tageblatts erteilt der CDU-Landtagsabgeordnete Horst Westkämper der Forderung Jürgen Kucharczyks MdB, einen Drei-Städte-Ausschuss ins Leben zu rufen, eine Absage. Dazu äußert sich der bergische Bundestagsabgeordnete wie folgt:

„Entgegen der Auffassung Westkämpers ist die Idee für einen Drei-Städte-Ausschuss für unsere Region kein ´Schnellschuss im Sommerloch´, sondern logische Konsequenz. Die vielen Alleingänge der Remscheider CDU und deren interne Uneinigkeit lassen leider keinen anderen Schluss zu. Im Übrigen habe ich meine Forderung nach einem Mehr an Kooperation schon öfter öffentlich bekundet.

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